Senegal: „Team Europe“ bringt Corona-Soforthilfe auf den Weg

Im Rahmen ihrer Unterstützung des Senegal bei der Bewältigung der Covid-19-Krise haben die Europäische Union (EU) und Deutschland im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit (KfW) am 23. Oktober insgesamt 211,7 Mio. EUR ausgezahlt (111,7 Mio. EUR von der EU und 100 Mio. EUR von der KfW) an die senegalesische Staatskasse überwiesen.

Der deutsche Botschafter im Senegal, Stephan Röken, kommentierte: "Senegal ist eines der wenigen Länder der Welt, das von Deutschland im Kampf gegen COVID-19 eine solche Unterstützung erhält. Diese Entscheidung des Senegal ist auf seine Stabilität in der westafrikanischen Region zurückzuführen. Der Senegal ist ein privilegierter Partner für Deutschland. Das Hauptziel ist, die Bemühungen der senegalesischen Regierung für den Erhalt von Arbeitsplätzen im Privatsektor zu unterstützen".

Diese Unterstützung für den Senegal basiert auf einer gemeinsamen Reform-Matrix (EPSF) für den Dialog mit der Regierung, die auf Initiative der EU entwickelt wurde und der sich die wichtigsten Partner Senegals angeschlossen haben. Die weitgehende Umsetzung der Anforderungen in dieser Matrix war Voraussetzung für die nun erfolgte Auszahlung.

Zusammen mit dem Staatsekretär des BMZ, Martin Jäger, dem senegalesischen Wirtschaftsminister Amadou Hott und der EU-Botschafterin Irene Mingasson hat der deutsche Botschafter in Dakar, Stephan Röken, die erste Corona-Budgethilfe der Finanziellen Zusammenarbeit in Afrika auf den Weg gebracht. Im Fall einer „Budgethilfe“ werden Finanzmittel direkt in den Staatshaushalt eines Partnerlandes transferiert. Das macht auch „Soforthilfe“ möglich – im Fall einer Pandemie besonders wichtig.

Für die Umsetzung des Programms gegen die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung Senegal über die KfW Entwicklungsbank einen Zuschuss in Höhe von 100 Mio. Euro zur Verfügung. Parallel dazu gewährt die EU einen weiteren Zuschuss in der Höhe von 124 Mio. Euro. Im Rahmen des deutschen EU-Vorsitzes sind die EU und Deutschland damit die größten Geber für den senegalesischen Haushalt und zudem die einzigen, die reine Zuschüsse gewähren. Die EU fasst ihre Corona-Antwort unter der Bezeichnung "Team Europe" zusammen. Das beinhaltet alle Beiträge der EU-Mitgliedstaaten, der EU-Kommission sowie der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE). Bislang konnte Team Europe dafür fast 36 Mrd. Euro mobilisieren.

„Ich bin sehr beeindruckt, wie schnell Senegal Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Pandemie ergriffen hat und wie das Land insgesamt mit der Krise umgegangen ist“, sagte der per Videokonferenz zugeschaltete Staatssekretär Jäger. „Mit der Corona-Soforthilfe wollen wir Senegal zusammen mit der EU auch in schwierigen Zeiten unterstützen, um Arbeitsplätze zu erhalten und Unternehmenspleiten zu verhindern“, fügte Jäger hinzu. Zentrale Förderschwerpunkte sind die KKMU-Förderung und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Möglicherweise entscheidet aber auch die senegalesische Regierung, weitere Mittel beispielsweise direkt im Gesundheitssektor einzusetzen.

Die Corona-Soforthilfe der FZ untermauert die im November 2019 abgeschlossene Reformpartnerschaft zwischen Deutschland und Senegal im Rahmen des „Compact with Africa“. Die Reformpartnerschaft soll helfen, Investitionshemmnisse zu beseitigen, um Privatsektorinvestitionen zu mobilisieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Voraussetzung für den Erfolg der Reformen ist jedoch, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Senegal in Grenzen gehalten werden können. Die senegalesische Regierung hat um Unterstützung gebeten und angesichts des guten Umsetzungsstands im laufenden Reformprogramm hat das BMZ Senegal die Corona-Soforthilfe zur Verfügung gestellt, die bis Anfang Oktober 2020 ausgezahlt werden soll.

Weiterführende Informationen

EU global response to COVID-19 (EN)