Habitat: Neue Wege zur Finanzierung der Städte

Zum Abschluss der Weltsiedlungskonferenz in Quito hat die internationale Gemeinschaft mit der "New Urban Agenda" gemeinsame Leitlinien für eine nachhaltige Stadtentwicklung beschlossen. Die KfW beteiligte sich an zahlreichen Veranstaltungen der Konferenz, in denen sie ihr Engagement in Städten darstellte und mit Diskussionsteilnehmern aus der ganzen Welt nach Lösungen für die rasante Urbanisierung suchte.

Die "New Urban Agenda" soll handlungsleitend für eine nachhaltige Urbanisierung weltweit sein. Sie steht in einer Reihe mit den globalen Nachhaltigkeitszielen (SDG), dem Weltklimaabkommen und der Agenda für Entwicklungsfinanzierung. Der Exekutiv-Direktor von Habitat, Joan Clos, nannte die neue Agenda ein "entscheidendes Instrument für nationale, subnationale und lokale Akteure, um nachhaltige städtische Entwicklung zu erreichen".

Die Agenda, die insgesamt 24 Seiten lang ist, spricht auch Anliegen der Finanziellen Zusammenarbeit an. So wird darin ausdrücklich auf die Bedeutung einer nachhaltigen Finanzierung für eine erfolgreiche Umsetzung der Agenda hingewiesen. Auch Wohnraumfinanzierung, städtischer Verkehr oder eine generelle Grundversorgung aller Stadtbewohner werden in dem Dokument erwähnt.

Deutschland trägt zur Umsetzung der Agenda unter anderem mit einer neuen Initiative bei – der "Transformative Urban Mobility Initiative" (TUMI). Damit wird das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verstärkt nachhaltigen städtischen Verkehr in Schwellen- und Entwicklungsländern fördern. Die KfW beteiligt sich im Auftrag der Bundesregierung ganz entscheidend an der Umsetzung der Initiative, wie KfW Abteilungsleiter Marc Engelhardt bekräftigte: "Wir übernehmen als Entwicklungsbank gerne eine zentrale Rolle bei TUMI. Bereits heute sind wir ein zuverlässiger Partner für nachhaltige Stadtentwicklung in vielen Ländern. Wir wollen unser Engagement vor allem im Bereich der urbanen Mobilität deutlich ausweiten. Ich gehe davon aus, dass wir in diesem und im nächsten Jahr neue Projekte im Gesamtvolumen von jeweils rund einer Milliarde Euro zusagen werden." Die Mittel sollen vor allem in den öffentlichen Personennahverkehr fließen.

KfW als Kommunalfinanzierer

Insgesamt waren die KfW-Vertreter bei zehn Veranstaltungen der Konferenz involviert: am deutschen Stand, im UN Pavillon und bei verschiedenen offiziellen Side Events, darunter auch einem des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), das Staatssekretär Gunther Adler eröffnete. Dort stellte die KfW ihre Aktivitäten bei der Finanzierung von Kommunen vor: "In fast allen relevanten Bereichen der Kommunalfinanzierung leisten wir entscheidende Beiträge und schließen Lücken, die kommerzielle Banken und andere Investoren nicht füllen, sowohl in Deutschland als auch in unseren Partnerländern", sagte KfW-Abteilungsdirektor Felix Klauda dazu.

Im Verlauf der Konferenz zeigte sich immer wieder, dass viele Städte unter chronischer Geldnot leiden. Vor diesem Hintergrund sagte KfW-Abteilungsdirektor Klaus Gihr bei einer Diskussion mit Kommunalvertretern aus Mosambik, Senegal und Bangladesch: "Wir müssen neue Wege finden, um Städte in Entwicklungsländern bei der Finanzierung von Projekten zu unterstützen." Dabei gebe es zwar zahlreiche Herausforderungen zu meistern, aber es sei auch klar: "Städte müssen ihre eigenen Ressourcen besser nutzen und brauchen Zugang zu weiteren Mitteln. Die Entwicklungsfinanzierer können und müssen sie hier unterstützen."

Am deutschen Stand hat die KfW in mehreren gut besuchten Podiumsdiskussionen mit Partnern über Vorhaben in Indien, Bangladesch und den Palästinensischen Gebieten berichtet. Außerdem stellte sie ihre Erfahrungen bei der Förderung energieeffizienter Gebäude in Deutschland und Indien vor.

Zentrales Zukunftsthema auch für die KfW

Die dritte Weltsiedlungskonferenz in Quito zeigte, dass Stadtentwicklung eines der zentralen Zukunftsthemen der Menschheit ist. Mit der "New Urban Agenda" hat die Staatengemeinschaft nun den politischen Rahmen für produktive, effiziente, widerstandsfähige und lebenswerte Städte geschaffen. Der nächste Schritt ist die konsequente Umsetzung der Agenda, an der sich die KfW aktiv beteiligen wird.