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Reformen im Rahmen der EU-Annäherung

    Europa

    Fast alle Partnerländer der KfW in der Region planen einen EU-Beitritt oder bereiten diesen bereits vor. Dies sorgt für einen tiefgreifenden Wandel. Um den Standards der EU zu genügen, sind noch Reformen und Investitionen in die Infrastruktur notwendig.

    Der russische Krieg gegen die Ukraine führt zu menschlichem Leid, Vertreibung und Zerstörung von Infrastruktur und Basisversorgung. Die KfW unterstützt die Ukraine bei der Deckung ihrer dringendsten Bedarfe, und dabei, langfristig Perspektiven mit Blick auf die EU-Integration zu verfolgen. Dies geschieht etwa durch die Reparatur, Wiederherstellung und Modernisierung der Energie- und Wasserversorgung, Bereitstellung von Wohnraum für Binnenvertriebene und die Finanzierung und Absicherung von kleinst- und mittelständischen Unternehmen sowie die Sicherung natürlicher Lebensräume.

    Der Krieg wirkt sich auch auf das Nachbarland Moldau aus, das viele Menschen aus der Ukraine aufgenommen hat. Moldau ist von Einschränkungen des Handels und der Energieversorgung betroffen. Die KfW unterstützt das Land im Auftrag der Bundesregierung in den Bereichen nachhaltige Stadtentwicklung, Energie und Energieeffizienz sowie nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und bei der Aufnahme von Flüchtlingen über UNICEF.

    Deutschland unterstützt Armenien über die KfW in den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, bei der Förderung von erneuerbaren Energien sowie der Stromübertragung, bei nachhaltiger Stadtentwicklung sowie Biodiversität, unter anderem über den Caucasus Nature Fund (CNF), der 2007 zur Unterstützung von Schutzgebieten im Kaukasus ins Leben gerufen wurde.

    Auch in Georgien unterstützt die KfW im Auftrag der Bundesregierung über den CNF Schutzgebiete und fördert ferner die nachhaltige Ausrichtung der Forstwirtschaft. Darüber hinaus stellt die KfW im Auftrag der Bundesregierung Investitionen etwa für eine effiziente Stromerzeugung und -verteilung bereit, fördert erneuerbare Energien und Energieeffizienz und engagiert sich für nachhaltige Verbesserungen in der kommunalen Infrastruktur sowie für eine Modernisierung des Systems der beruflichen Bildung.

    Die sechs westlichen Balkanländer sind in den Berlin Prozess eingebunden, der die regionale Stabilität stärken, das Wirtschaftswachstum anregen und zur Versöhnung der Völker beitragen soll. Deutschland hat ferner eine regionale Klimapartnerschaft mit den westlichen Balkanländern geschlossen und unterstützt sie bei der Annäherung an die EU-Klimaziele sowie das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens. Durch die Umsetzung einer Grünen Agenda werden Voraussetzungen für die Dekarbonisierung, stärkere Energieautarkie und eine sozial gerechte Transformation (just transition) geschaffen. Im Rahmen dieser Abkommen unterstützt die KfW die westlichen Balkanländern dabei, den Anforderungen dieser Vereinbarungen nachzukommen.

    Die KfW stellt im Auftrag des Bundes 1,5 Mrd. EUR alleine für die regionale Klimapartnerschaft mit den westlichen Balkanländern bereit. Diese werden vor allem dafür aufgewandt, die Erneuerbaren Energien zu fördern und Gebäude energieeffizienter zu machen. Außerdem trägt sie dazu bei, die Infrastruktur zu modernisieren und auszubauen: Dazu gehören eine nachhaltige Stadtentwicklung mit einer verbesserten Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung sowie modernes Abfallmanagement.

    Die KfW ist außerdem einer der größten Implementierer für den Migrationspakt der EU mit der Türkei. Mit Mitteln der Bundesregierung und der EU fördert sie vor allem den Bau von Schulen, die berufliche Bildung sowie Jugendeinrichtungen und Beschäftigungsförderung.

    Insgesamt sagte die KfW Entwicklungsbank für die Region im Jahr 2023 rund 1,7 Mrd. Euro zu.

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