Stand: 03/2024
Vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts sind Armut und Arbeitslosigkeit in den Palästinensischen Gebieten weit verbreitet. Frauen sind stärker betroffen als Männer. Außerdem beschränken traditionelle Rollenmuster ihre Möglichkeiten. Nicht selten leiden sie unter psychischer und physischer Gewalt. Die KfW fördert im Auftrag der Bundesregierung ein Programm für soziale Infrastruktur und mehr Resilienz, das sich vor allem an Frauen richtet. Die Mittel des Programms unterstützen Sozialeinrichtungen wie etwa Kindergärten, Frauenhäuser oder Frauenberatungsstellen sowie seit Phase IV etwa von Frauen geführte Kleinst- und Kleinunternehmen. Außerdem finanziert das Vorhaben Initiativen zu mehr Gendergerechtigkeit in den Gemeinden. Die ersten drei Phasen des Programms wurden bereits durchgeführt, die vierte hat Ende 2023 begonnen.
Die palästinensische Gesellschaft leidet unter mehrfachen Krisen. Der Nahostkonflikt und eine innenpolitische Spaltung sowie eine chronische Finanzkrise der palästinensischen Autonomiebehörde verstärken sich gegenseitig. Das Territorium der Palästinensischen Gebiete ist zersplittert: Neben Ost-Jerusalem und dem Gazastreifen zählen dazu das Westjordanland. Auf Grundlage der Osloer Verträge unterscheidet man im Westjordanland A-, B- und C-Gebiete, wobei die C-Gebiete unter israelischer Sicherheits- und Zivilverwaltung stehen.
Armut ist in der palästinensischen Gesellschaft weit verbreitet. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, dabei gehen Frauen seltener einer bezahlten Beschäftigung nach als Männer. 2022 waren lediglich 18,6 % der palästinensischen Frauen erwerbstätig gegenüber 70,7 % der Männer. Wenn Frauen ein Unternehmen führen, dann ist es meist klein oder sehr klein und informell. Nur wenige Frauen sind in der Lage, für ihr Unternehmen einen Kredit aufzunehmen, um zu expandieren. Doch nicht nur ökonomisch, auch sozial sind die Frauen in den Palästinensischen Gebieten benachteiligt. Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein gravierendes Problem. Viele Frauen sind von Gewalt in der Ehe betroffen, sowohl physischer als auch psychischer Art.
Mit dem Investitionsprogramm für Resilienz (IPR) fördert die KfW in Jerusalem, Gaza und in C-Gebieten des Westjordanlands im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ein Programm, um die Widerstandskraft der palästinensischen Gesellschaft gegen Krisen zu stärken. Im Fokus stehen die Förderung der Frauen und die Gleichberechtigung der Geschlechter – ganz im Sinne der feministischen Entwicklungszusammenarbeit.
Das Programm läuft bereits seit mehreren Jahren in verschiedenen Phasen. Seit 2020 wurden dafür bislang insgesamt 57 Mio. Euro bereitgestellt, weitere Zusagen werden geprüft. Das Vorhaben konzentriert sich aktuell auf drei Komponenten:
Im Rahmen der ersten Komponente werden bis zu 71 nicht-staatliche Einrichtungen unterstützt (18 davon in der aktuellen Phase IV), etwa Frauenkliniken, Frauenhäuser, Rechtsberatung und Einrichtungen für psychosoziale Hilfe. Häufig werden die vorhandenen Gebäude rehabilitiert und erweitert. Das Management der Einrichtungen wird geschult, um die Einrichtungen zu betreiben und instand zu halten. Dadurch verbessert sich das Angebot sozialer Dienstleistungen insbesondere für Frauen und Mädchen.
Zur zweiten Komponente gehört die Förderung von rund 170 Kleinst- und Kleinunternehmen in Frauenhand sowie von Kooperativen, die Frauen fördern. Zur Verbesserung der Produktqualität und des Marktzugangs werden Kooperationen etwa mit der nationalen Plattform für kleine und mittlere Unternehmen Monshati und dem Palestinian Business Prosperity Center (PALPRO) aufgebaut.
Die dritte Komponente bezieht sich auf Aktivitäten und Initiativen, die dazu beitragen, dass Frauen mehr an den Entscheidungen in den Gemeinden teilnehmen und geschlechtsspezifische Machtstrukturen langfristig abgebaut werden. Die Aktivitäten werden von den Gemeinden selbst entwickelt und gemeinschaftlich umgesetzt. Auch Männer, etwa die Väter, Brüder, Partner und Gemeindemitglieder, werden angesprochen. Bewusstseinsbildende Maßnahmen sollen dazu führen, dass weniger Gewalt gegen Frauen ausgeübt wird.
Von den verbesserten sozialen Dienstleistungen werden knapp 250.000 Personen profitieren (54.000 davon in Phase IV). In den bisher abgeschlossenen drei Phasen des Programms wurden bereits 18 Projekte fertiggestellt. So wurden die Gebäude von sozialen Einrichtungen erweitert oder rehabilitiert, etwa ein Frauenzentrum in Shuafat (Ost-Jerusalem), ein Kindergarten ebenfalls in Ostjerusalem und die Saint-Joseph-Schule in der Altstadt Jerusalems. Durch solche Infrastrukturmaßnahmen wurde kurzzeitige Beschäftigung im Umfang von rund 155.000 Personentagen geschaffen. In manchen Fällen bilden die Baumaßnahmen die Grundlage für den weiteren Betrieb der Einrichtungen, da sie bei baulichen Mängeln geschlossen werden könnten.
Das IPR hat zudem relevante Beschäftigungseffekte. So entstehen durch die Baumaßnahmen an den sozialen Einrichtungen bis zu 5.900 befristete Jobs. Gleichzeitig werden auch bis zu 500 neue dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen, da die sozialen Einrichtungen durch die Erweiterung ihre Dienstleistungen nachhaltig ausweiten können und dadurch einen höheren Personalbedarf haben. Im Zusammenhang mit Covid-19 Soforthilfemaßnahmen wurden mehr als 1.500 befristete Beschäftigungen im Gesundheitssektor geschaffen. Nicht zuletzt profitieren bis zu 1.300 Frauen von verbesserter wirtschaftlicher Teilhabe etwa durch die Förderung von Frauenkooperativen, was auch zu verbessertem Familieneinkommen und zu einer Stärkung der Rolle der Frauen in den Gemeinden führt.
Zu der Erreichung dieser Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen leistet das Vorhaben einen Beitrag:
KfW Bankengruppe
Geschäftsbereich KfW Entwicklungsbank
NfR, Beteiligungen und MENA
Krisenprävention und -bewältigung
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