Stand: 10/2022
Die Regierung Senegals hat sich ambitionierte Reformen vorgenommen, um die Wirtschaft zu stärken. Doch der Staatshaushalt benötigt Unterstützung, um diese Agenda umzusetzen. Der russische Krieg in der Ukraine belastet auch hier die Wirtschaft. Gleichzeitig zeigen sich die Auswirkungen des Klimawandels immer deutlicher. Im Auftrag der Bundesregierung finanziert die KfW ein Vorhaben, das die Widerstandskraft von Staat und Unternehmen gegenüber externen Krisen stärken und eine Anpassung an den Klimawandel fördern soll. Die KfW stellt für das Budget des senegalesischen Staates zunächst 68 Mio. Euro bereit, weitere 55 Mio. Euro werden geprüft. Die Auszahlung der Mittel ist an die Umsetzung von Reformschritten geknüpft, die die deutsche und senegalesische Regierung vereinbart haben.
Resilienz bezeichnet die Widerstandsfähigkeit von Strukturen, etwa der Wirtschaft oder des Staates. Im Senegal ist diese Resilienz noch nicht sehr ausgeprägt. Dies zeigt sich daran, dass die globalen krisenhaften Entwicklungen der vergangenen Jahre die Entwicklung des westafrikanischen Landes stark beeinflusst haben. Zuerst sank das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts während der Pandemie auf nur noch 1,3 %. Kaum war diese überwunden und ein wirtschaftlicher Aufschwung eingeleitet, begann der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, in Folge dessen sich viele Produkte auf dem Weltmarkt verteuerten. Im Senegal zeigte sich dies in steigenden Preisen für Treibstoff, Energie und Lebensmittel wie Weizen. Zudem fiel die letzte Ernte im Land schlecht aus. Infolge des Klimawandels treten vermehrt Extremwetterereignisse ein wie Flutkatastrophen oder Dürren. Die Auswirkungen dieser Krisen sind umso stärker, da der Senegal bisher nur schwache Strukturen aufweist, um ihre Auswirkungen abzufedern. Das gilt sowohl für den Staat wie auch für Privatunternehmen und Familien.
Die Regierung des westafrikanischen Landes ist zu Reformen entschlossen. Zur Umsetzung werden jedoch Mittel benötigt, die der Staat alleine nicht aufbringen kann. Daher stellt die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zunächst 68 Mio. Euro zur Verfügung, weitere 55 Mio. Euro könnten folgen. Denn für eine angemessene Antwort auf Krisen ist es wichtig, dass der Staat finanzielle Handlungsspielräume hat und Wirtschaft wie Bevölkerung unterstützen kann.
Die Mittel dienen dazu, einzelne Reformschritte umzusetzen, die die beiden Regierungen vorab vereinbart haben. Diese Reformen beziehen sich auf drei Bereiche:
Zusätzlich wird die Gleichberechtigung der Geschlechter als Teil der feministischen Entwicklungszusammenarbeit als übergreifendes Thema im Vorhaben verankert. Resilienz bedeutet in diesem Fall den Aufbau von Strukturen, die besser gegen Krisen gewappnet sind. Im Bereich der öffentlichen Finanzen bedeutet dies die Fähigkeit, Ausgaben effizient zu tätigen und gleichzeitig die Einnahmen des Staates zu stärken. Dazu gehören etwa die Reform des staatlichen öffentlichen Vergabewesens, bessere Vorkehrungen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie die Förderung von Frauen im öffentlichen Dienst.
Das Vorhaben unterstützt eine senegalesische Strategie zur Förderung des Privatsektors und der wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen. Eine Studie soll herausfinden, wie Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten besser gefördert werden können. Ziel ist es, dass Privatunternehmen robuster mit Krisen umgehen und sich schneller von ihnen erholen können.
Zur Anpassung an den Klimawandel soll ein Evaluierungs- und Monitoringsystem eingerichtet werden, um Auswirkungen messen und besser antizipieren zu können. Diese Datenbasis fließt wiederum in die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen ein. Eine Strategie, um die nationalen Beiträge zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, soll verabschiedet werden.
Von den Maßnahmen profitiert die gesamte Bevölkerung des Senegals, da die staatlichen und privatwirtschaftlichen Strukturen besser gegen externe Schocks und Krisen geschützt sind.
Besondere Fördermaßnahmen kommen Frauen zugute und erhöhen ihre Teilhabe an der Gesellschaft. Das ist ein wichtiger Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Entwicklung. Denn die Entfaltung ihres wirtschaftlichen Potentials reduziert Armut und trägt zum Wirtschaftswachstum bei.
Das Instrument der Reformfinanzierungen ist besonders geeignet, um politische Reformen im Partnerland zu fördern und so die nationalen Rahmenbedingungen für nachhaltige Entwicklung spürbar zu verbessern. Die gezielte Förderung legislativer, regulatorischer und institutioneller Reformen ermöglicht systemische Änderungen, weshalb Reformfinanzierungen ein effektives Instrument der Entwicklungszusammenarbeit darstellt.
Zu der Erreichung dieser Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen leistet das Vorhaben einen Beitrag:
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KfW Bankengruppe
Geschäftsbereich KfW Entwicklungsbank
KfW Office Dakar
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