Energiesektorprogramm V (Verbesserung des Übertragungsnetzes)

Die Bundesregierung hat 2011 und 2012 Regierungszusagen für die Verbesserung des Stromübertragungsnetzes im Kosovo im Rahmen des Programms Förderung des Energiesektors IV bzw. V (Programm IV bzw. V) getroffen. Die beiden geplanten FZ-Programme umfassen dabei diverse Rehabilitierungs-, Erweiterungs- und Modernisierungsmaßnahmen im kosovarischen Übertragungsnetz insbesondere auf 110-kV-Ebene.

Das Programmziel ist, zur Verringerung der Stromverluste und kostengünstigen und nachhaltigen Verbesserung der Stromversorgungssicherheit im Kosovo sowie zur Integration des kosovarischen in den europäischen Strommarkt beizutragen ("outcome"). Mit Erreichen des Programmziels leistet das Vorhaben auf der übergeordneten entwicklungspolitischen Ebene einen Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung im Kosovo sowie zum Klima- und Umweltschutz ("impact"). Zielgruppe sind alle an das Stromnetz angeschlossenen Verbraucher im Kosovo.

Darlehensnehmer und Empfänger ist die Republik Kosovo, vertreten durch das Finanzministerium, das die Mittel an den Projekträger KOSTT weiterleitet. Die geschätzten Kosten für die Programme betragen insgesamt rd. 30,8 Mio. EUR. Im Rahmen des Pro-gramms IV soll ein FZ-Entwicklungskredit bestehend aus einem IDA-Darlehen aus Haushaltsmitteln von 5 Mio. EUR und einem KfW-Eigenmitteldarlehen von 8,5 Mio. EUR bereitgestellt werden. Ergänzt werden die FZ-Mittel durch einen EU-Zuschuss von 3,9 Mio. EUR aus dem IPA-Programm 2011 (Instrument for Pre-Accession Assistance) der EU. Das Programm V soll durch einen FZ-Entwicklungskredit bestehend aus einem Haushaltsmittelzuschuss von 3 Mio. EUR und einem KfW-Eigenmitteldarlehen von 7 Mio. EUR finanziert werden. Ergänzend steht hier ein EU-Zuschuss von 3,4 Mio. EUR an IPA-Mitteln 2012 bereit. Für die Verwaltung der beiden EU-Zuschüsse erhält die KfW ein Mandat der EU. Die KfW-Eigenmitteldarlehen von insgesamt 15,5 Mio. EUR sollen durch eine der KfW genehme Exportgarantie (ECA-Deckung) abgesichert werden.