MDLF - COVID 19 Response

Die COVID-19 Pandemie hat signifikante Auswirkungen auf die Gemeinden in den Palästinensischen Gebieten. Die wirtschaftlichen Aktivitäten sind noch stärker eingeschränkt als bislang, wodurch auch die Arbeitslosigkeit weiter steigt. Die Einkünfte der Gemeinden sind rückläufig, so dass die laufenden Betriebskosten nicht gedeckt und die kommunalen Basisdienstleistungen nicht adäquat bereitgestellt werden können. Ziel des Vorhabens ist die schnelle und wirksame Unterstützung von Gemeinden bei der Schaffung kurzfristiger Beschäftigungen durch arbeitsintensive kommunale Maßnahmen, Aufrechterhaltung kommunaler Dienstleistungen und Stärkung der Resilienz gegenüber den Auswirkungen der COVID-19 Pandemie. Mit dem Projektträger "Municipal Development and Lending Fund (MDLF)" besteht seit Jahren eine sehr konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit. Im Rahmen des bereits laufenden Kommunalentwicklungsprogramms MDP III wurde speziell eine "COVID-19 Response Komponente" eingerichtet, über die das COVID-19 Nothilfeprogramm sehr schnell umgesetzt werden kann. Insgesamt können von den bereitgestellten Mitteln rund 3,7 Mio. Bürgerinnen und Bürger der momentan 154 palästinensischen Kommunen (Munizipien) profitieren, die rund 75% der palästinensischen Gesamtbevölkerung ausmachen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Projekt wird aufgrund der geplanten Beschäftigungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene bestehend aus Reinigungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im öffentlichen Raum sowie Gebäuderenovierung und Straßenausbesserung in die USVP Kategorie B eingestuft. Das heißt, es bestehen überschaubare, potenziell geringe negative Auswirkungen oder Risiken, die in der Regel auf den Standort des Vorhabens begrenzt und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen minderbar sowie zeitlich begrenzt sind. Der gemeinsam mit anderen Gebern, darunter der Weltbank, finanzierte MDLF wendet einen erprobten Rahmen für das Management von Umwelt- und Sozialrisiken an, das Environmental and Social Management Framework (ESMF) des MDLF. Dieser gilt auch im aktuellen COVID-19 Vorhaben. Der Projektträger verfügt zudem über einen vertraglich mit der KfW vereinbarten Beschwerdemechanismus. Alle Maßnahmen zur Konsultation und Beteiligung von Zielgruppen sind im entsprechenden Handbuch des MDLF festgelegt und gelten für alle Kommunen. So wird die Zielgruppe direkt im Rahmen eines partizipativen Planungsprozesses auf kommunaler Ebene in die Auswahl der einzelnen Projektmaßnahmen eingebunden. Die durch diesen Prozess identifizierten kommunalen Prioritäten werden anhand eines lokalen "Strategic Development and Investment Plan" festgehalten, der als Grundlage für die Projektplanung gilt.