Nachhaltiger Energiezugang in Ost-Indonesien - Stromnetzentwicklungsprogramm Sulawesi und Nusa Tenggara (RBL)

Zur Finanzierung eines Infrastrukturprogramms zum Ausbau und zur Stärkung des Stromverteilungssystems in Sulawesi und Nusa Tenggara soll dem staatlichen Energieversorger und Projektträger PT.PLN ein FZ-Förderkredit in Höhe von bis zu 310 Mio. USD bzw. Gegenwert in EUR bereitgestellt werden. Das Gesamtvolumen des Programms beträgt 2,2 Mrd. USD und erfolgt in Kofinanzierung mit der Asian Development Bank (ADB). Neben dem KfW-Finanzierungsbeitrag hat die ADB ein Darlehen in Höhe von 600 Mio. USD zur Verfügung gestellt. Der Eigenanteil der PLN beträgt rd. 1,3 Mrd. USD.

Das Vorhaben ist als ergebnisorientierter Ansatz (Results-Based Loan) strukturiert und wurde federführend von der ADB unter Mitwirkung der KfW inhaltlich vorbereitet. Die Durchführungsstruktur des Programms ist auf das Erreichen konkreter Ergebnisse ausgerichtet, an denen sich die Mittelauszahlung orientiert.
Als Hauptindikatoren für die Umsetzung des Vorhabens werden folgende Angaben herangezogen:

- Jährlicher Zuwachs an neu angeschlossenen Stromkunden (Haushalte und Produktions-, Gewerbe- und Dienstleistungsunternehmen)
- Jährliche Erhöhung der zur Verfügung gestellten Energiemenge für Haushalte, Gewerbe und Unternehmen
- Jährliche Verringerung von längeren Unterbrechungen im elektrischen Versorgungsnetz

Auf der Leitungsebene sollen dafür u.a. ein umfangreicher Ausbau von zusätzlichen Niedrig- und Mittelspannungsleitungen sowie eine umfangreiche Installation von zusätzlichen Verteiltransformatoren erfolgen.

Für jedes Jahr der Implementierung des Vorhabens werden Zielwerte festgelegt, welche PT.PLN durch Nutzung ihrer eigenen Systeme erreichen muss. Die Zielerreichung wird jeweils durch ein spezialisiertes Consultingunternehmen (sog. Independent Verification Agent) überprüft. Auf Basis der Erreichung der Indikatoren werden daran gebundene Auszahlungen freigegeben (sog. Disbursement-Linked Indicators). Der Implementierungszeitraum, innerhalb dessen für jedes Jahr spezifische Zielwerte erreicht werden müssen, ist für den KfW-Beitrag des Programms bis zum Jahr 2022 vorgesehen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben Nachhaltiger Energiezugang in Ost-Indonesien - Stromnetzentwicklungsprogramm Sulawesi und Nusa Tenggara (RBL) wurde in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie B+ eingestuft. Grundsätzlich hat das Vorhaben überschaubare, moderate potenzielle negative Auswirkungen, jedoch sind potentiell Auswirkungen auf indigene Bevölkerung und Auswirkungen auf Schutzgebiete nicht auszuschließen wie auch Risiken durch inadäquate Abfallentsorgung. Aufgrund der Ko-Finanzierung mit der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) kommen deren Umwelt- und Sozialstandards zur Anwendung. Das Vorhaben ist ein ergebnisbasierter Ansatz (results-based loan - RBL) und daher wurde im Rahmen der Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung die Umwelt- und Sozialstandards Indonesiens und des Projektträgers bewertet, wie auch deren Implementierungspraxis. Grundsätzlich sind die bewerteten Standards ausreichend für die Umsetzung des Vorhabens gemäß KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie. Geringe Abweichungen wurden durch einen Aktionsplan adressiert und umgesetzt, u.a. die Verbesserung von angemessenen Konsultationen mit Projektbetroffenen und indigenen Gemeinden. Um die Implementierung des Aktionsplans zu fördern, wurden auch einige Aspekte als Indikatoren für die Zielerreichung des Vorhabens genutzt (disbursement linked indicator). Unter anderem gehört zur Zielerreichung die Verbesserung der Entsorgung gefährlicher Abfälle, die schriftliche Genehmigung privater Landeigentümer zur Nutzung des Landes für Transformatoren wie auch die Stärkung der Kompetenzen des Projektträgers für adäquates Umwelt- und Sozialmanagement. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in allen Programmkomponenten und ein Beschwerdemechanismus wurde entwickelt und implementiert. Der Beschwerdemechanismus wird während der Öffentlichkeitsbeteiligung erläutert und verantwortliche Ansprechpartner für Beschwerden auf lokaler Ebene sind vorhanden.