Programm Unterstützung des PFM Reformprogramms FINMAP II

Das Financial Management and Accountability Programme (FINMAP) der ugandischen Regie-rung zielt auf ein verbessertes öffentliches Finanzmanagement auf allen staatlichen Ebene ab und leistet damit einen Beitrag zu Good Financial Governance und einer verbesserten staatlichen Leistungserbringung, von der die ugandische Bevölkerung als Zielgruppe profitiert. Das Programm war für die damals laufende Phase (FINMAP II Juli 2011-Juni 2014) und eine zukünftige Phase (FINMAP III Juli 2014 - Juni 2017) geplant. Die FZ-Finanzierung des Pro-gramms schließt an eine abgeschlossene Begleitmaßnahme zur Allgemeinen Budgethilfe an und wird im Rahmen einer gebergemeinschaftlichen Korbfinanzierung durchgeführt, die durch das ugandische Finanzministerium gesteuert wird. Der vorgesehene FZ-Anteil beträgt EUR 11,0 Mio. (FZ-Zuschuss), wovon ein Teil von EUR 2,0 Mio. als leistungsabhängige Zahlung ("Aid on Delivery") zur Verfügung gestellt wird. Ein besonderer Fokus des deutschen Beitrags liegt auf der Unterstützung des ugandischen Rechnungshofs, für die EUR 5 Mio. des FZ-Beitrages zweckgebunden werden. Darüber hinaus werden die Bereiche makroökonomische Planung, Haushaltsplanung- und -erstellung, Haushaltsumsetzung, Beschaffungswesen, Haus-haltskontrolle und Rechenschaftslegung (außerhalb des Rechnungshofs) sowie Finanzma-nagement auf dezentraler Ebene gestärkt. Das Vorhaben wird in enger Abstimmung mit einem TZ-Vorhaben zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftspflicht umgesetzt.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.