Programm zur Steigerung der Resilienz von Binnenvertriebenen (IDP Resilience Programme)

Mit Russlands Überfall auf die Ukraine und Kriegsbeginn am 24.02.2022 wurde in der Ukraine eine humanitäre Krise ausgelöst. Bis Ende August 2022 wurden insgesamt 13,6 Mio. Menschen - fast ein Drittel der gesamten Bevölkerung der Ukraine - aus ihren Wohnungen und ihrem Lebensumfeld vertrieben, 7,0 Mio. davon haben sich als Binnenvertriebene (internally displaced people, "IDP") innerhalb der Ukraine in Sicherheit gebracht. Durch den Einbruch der wirtschaftlichen Aktivität in Folge des Krieges haben sowohl die Bevölkerung als auch der Staat große Einkommenseinbußen erlitten. Ein großer Anteil der ukrainischen Bevölkerung ist auf Sozialleistungen angewiesen, die der Staat nur mit Hilfe externer finanzieller Unterstützung aufrechterhalten kann. Das Modulziel ist die Stärkung der ukrainischen Kapazitäten zur angemessenen Unterstützung der Lebensgrundlagen von Binnenvertriebenen. Zielgruppe des Vorhabens sind die offiziell registrierten, durch Russlands Angriff auf die Ukraine verursachten Binnenvertriebenen der Ukraine. Durch das FZ-Modul sollen der Ukraine kurzfristig Mittel zur Finanzierung wichtiger Regierungsprogramme in der gegenwärtigen Kriegs- und Notsituation zur Verfügung gestellt werden. Auf Output-Ebene werden die geplanten und tatsächlich verausgabten Budgets des ukrainischen Staatshaushalts erfasst, die dem Ministry of Social Policy zur Auszahlung an IDP zur Verfügung gestellt werden. Auf Wirkungsebene soll die Anzahl der IDP erfasst werden, die sich registrieren lassen und die staatliche Hilfszahlungen erhalten.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.