Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung

Das FZ-Vorhaben im Schwerpunkt Good Governance / Dezentralisierung ist Teil eines gemeinsamen EZ-Programms "Förderung der guten Regierungsführung als Beitrag zur Umsetzung der Dezentralisierung". Ziel des FZ-Moduls ist die Stärkung von Mittelstädten als regionale Wachstumspole durch die Förderung lokaler Wirtschaftskreisläufe, insbesondere durch eine nachhaltige Nutzung der bereitgestellten kommunalen Infrastrukturen, sowie die Verbesserung der lokalen Regierungsführung. Damit soll ein Beitrag zur Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie der politischen Teilhabe auf kommunaler Ebene geleistet werden. Gleichzeitig sollen dadurch die Grundlagen für die Beteiligung der Städte am Dezentralisierungsprozess gelegt werden. Für das Vorhaben wurden die drei Mittelstädte Kpalimé, Sokodé und Tsévié ausgewählt. Zielgruppe sind die 892.000 Einwohner dieser Mittelstädte und ihres Umlands.

Das FZ-Modul besteht aus drei zum TZ-Modul komplementären Komponenten: 1. Ausbau bzw. Sanierung prioritärer ökonomischer Infrastruktur, 2. Kapazitätsstärkung der Kommunalverwaltungen als Bauherr, bei Betrieb und Wartung sowie bei der Generierung von Eigeneinnahmen, und 3. Einsatz eines innovativen Bürgerpartizipationssystems zur Stärkung von Transparenz und Partizipation der lokalen Verwaltungsprozesse.

Die Gesamtkosten des FZ-Vorhabens richten sich nach den zur Verfügung stehenden Mitteln von EUR 5,815 Mio., von denen EUR 5 Mio aus FZ-Mitteln, EUR 0,75 Mio. (15% des FZ-Beitrags) aus Eigenbeiträgen der togoischen Regierung sowie EUR 65.000 aus Eigenbeiträgen der Kommunen finanziert werden sollen. Im Rahmen einer Vorratsprüfung wurden zusätzliche Investitionsmöglichkeiten in den drei genannten sowie in sieben weiteren Mittelstädten identifiziert.