Stabilisierung palästinensischer Kommunen durch den MDLF

Seit Beginn des aktuellen Israel-Gaza Konflikts im Oktober 2023 erlebt die palästinensische Wirtschaft einen der größten wirtschaftlichen Schocks der jüngeren Geschichte zusätzlich zu den massiven Zerstörungen im Gazastreifen. Das Vorhaben soll zur Stabilisierung lokaler staatlicher Strukturen sowie zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Palästinensischen Gebieten beitragen. Dafür soll die Leistungsfähigkeit der Kommunen zur Bereitstellung von Basisinfrastruktur unterstützt, und so das Vertrauen der Bevölkerung in die lokale staatliche Handlungsfähigkeit gestärkt werden. Das Vorhaben ist als Ergänzung zum laufenden Kommunalentwicklungsprogramm des MDLF konzipiert. Die mittelbare Zielgruppe des Emergency Windows umfasst die rund 3,7 Mio. Bürgerinnen und Bürger der momentan 159 palästinensischen Kommunen, die rund 75 % der palästinensischen Gesamtbevölkerung ausmachen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Soziale Risiken betreffen Arbeitsunfälle sowie die mögliche Verletzung von Arbeitnehmerrechten. Umweltrisiken des Vorhabens sind gering und betreffen unter anderem Lärm und Luftverschmutzung durch den eventuellen Betrieb von Baumaschinen und Baufahrzeugen. Zudem besteht prinzipiell das Risiko des Funds von Kampfmittelrückständen, insbesondere falls das Vorhaben im Gaza-Streifen tätig werden sollte. Das Projekt wurde allein aufgrund des letztgenannten Risikos in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B+" (erhebliches Risiko) eingestuft. Abgesehen von diesem Risiko werden die Risiken als moderat eingeschätzt. Der Träger und die teilnehmenden Gemeinden werden die Betroffenen über Einzelvorhaben systematisch informieren und sie beteiligen. Außerdem werden der Träger und die Gemeinden den bestehenden Beschwerdemechanismus auf das Programm anwenden.