UNDP Lebanon Host Communities Support Programme (LHSP) - Phase VI

Ziel ist es, einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der aufnehmenden Gemeinden sowie der informellen palästinensischen Siedlungen (gatherings) im Libanon zu leisten, indem diese dabei unterstützt werden, notwendige Basisdienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Begleitend soll das Projekt weiterhin friedensfördernde Maßnahmen in Schulen und in Zusammenarbeit mit Medien umsetzen. Durch zusätzliche Mittel zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie werden Gemeinden und palästinensische Siedlungen in dieser Phase gezielt bei der Pandemiebekämpfung unterstützt.
Die Zielgruppe umfasst die lokale Bevölkerung in den aufnehmenden Gemeinden und gatherings sowie die dort lebenden syrischen und palästinensischen Flüchtlinge.
Mit der Umsetzung wird UNDP direkt beauftragt. UNDP arbeitet im Rahmen des Vorhabens eng mit dem Ministry of Social Affairs (MoSA) zusammen. Für diese Phase werden Mittel aus der ÜH bzw. der KWI von bis zu 20 Mio. EUR bereitgestellt.

I) Zum einen sind in dieser Phase, in Konsistenz mit den vorangehenden Phasen, folgende wesentlichen Maßnahmen geplant:
1) Investitionsmaßnahmen in libanesischen Aufnahmegemeinden, deren Notwendigkeit für die Gemeinde mittels eines partizipativen Prozesses identifiziert wird;
2) Verbesserung der Lebensbedingungen in palästinensischen gatherings durch Investitionen insbesondere im Bereich öffentliche Räume und Wohnunterkünfte;
3) Landesweite Friedensförderung durch Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Maßnahmen gegen sog. fake news, Weiterführung von Aktivitäten in der gewaltfreien Bildung (violence free schools).

II) Zum anderen werden durch zusätzliche Mittel zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie in dieser Phase die Gemeinden und gatherings bei der Pandemiebekämpfung unterstützt. Dabei sind folgende Maßnahmen/ Ergebnisse geplant:

- Betriebsunterstützung für Isolationszentren, in denen sich COVID-19 Patienten in Quarantäne begeben;
- Beschaffung von Spezialbehältern für öffentliche Krankenhäuser zur Entsorgung infektiöser Abfälle unter anderem aus der Behandlung von COVID-19 Patienten;
- Installation von Photovoltaik- und Warmwasseranlagen sowie Implementierung von Energiesparmaßnahmen in öffentlichen Krankenhäusern, die COVID-19-Patienten behandeln;
- Unterstützung von Gesundheitseinrichtungen in den palästinensischen gatherings, die COVID-19 Patienten aufnehmen sowie der Aus-/ und Fortbildung von palästinensischem Pflegepersonal.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Die vorliegende Phase des LHSP wurde hinsichtlich der Umwelt- und Sozialverträglichkeit analog zu den vorherigen Phasen in die Risikokategorie B eingestuft. Das bedeutet, dass potenzielle negative Auswirkungen überschaubar, in der Regel auf den spezifischen Standort der jeweiligen Einzelmaßnahme begrenzt und durch relativ einfache Gegenmaßnahmen zu mindern sind. Da die konkreten Baumaßnahmen zu diesem Zeitpunkt noch nicht feststehen, ist für die Einzelvorhaben seitens UNDP eine standortspezifische Bewertung der Umwelt- und Sozialrisiken durchzuführen, auf deren Grundlage die Freigabe der einzelnen Maßnahmen und ggf. die Festlegung des Bedarfs für weitere Studien erfolgt. Zur Qualitätssicherung im oben beschriebenen Prozess hat UNDP eine Ansprechperson für Umwelt- und Sozialfragen für das LHSP definiert. Zudem ist UNDP zur Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards verpflichtet. Ihre Einhaltung wird im Rahmen der Bauaufsicht durch von UNDP angestellten Ingenieuren überwacht. Ein Verstoß kann Strafzahlungen bis hin zu einer Beendigung der Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Bauunternehmen nach sich ziehen. UNDP wendet für das Vorhaben seinen Beschwerdemechanismus an. Im Fall von besonders umwelt- und sozialrelevanten Vorkommnissen ist UNDP verpflichtet, die KfW umgehend informieren.