Meldung vom 07.06.2024 / KfW Entwicklungsbank
KfW bei der Wiederaufbaukonferenz in Berlin
Am 11. und 12. Juni findet in Berlin die dritte Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine („Ukraine Recovery Conference“) seit Beginn des vollumfänglichen russischen Angriffskrieges statt. An ihr nehmen rund 1.500 Vertreter*innen von Regierungen, internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor teil. Auch die KfW wird mit einer Delegation mit Vorstandsbeteiligung vor Ort sein.
Die Konferenz soll ein Signal der Solidarität an die Menschen in der Ukraine aussenden. Zugleich steht das Bestreben im Zentrum, neben die militärische weiterhin eine starke zivile Komponente für die Unterstützung der Ukraine zu setzen. „Ärzte sind genauso wichtig wie Panzer“, formulierte Entwicklungsministerin Svenja Schulze bei einem Besuch in der Ukraine unlängst den Anspruch dieses Teils der internationalen Unterstützung.
Ausreichend Mittel sicherstellen
Konkret soll das Treffen dazu beitragen, der Ukraine auch weiterhin ausreichend internationale Mittel für Wiederherstellung und Wiederaufbau, für Reformen und für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ebenfalls eine Rolle spielt in Berlin die die Frage, unter welchen Bedingungen sich die Wirtschaft stärker in einen nachhaltigen Wiederaufbau einbringen kann. Die KfW möchte die Konferenz dafür nutzen, die Zusammenarbeit von internationaler Gemeinschaft und privaten Investoren zu stärken. „Der Wiederaufbau wird nur im Schulterschluss von internationaler Staatengemeinschaft und privaten Investoren gelingen“, sagte KfW-Vorstandsmitglied Christiane Laibach vor Beginn der Konferenz. Zudem wird als weiteres wichtiges Thema die Annäherung der Ukraine an die EU und dafür notwenige Reformen zur Sprache kommen: Ende 2023 hatte die EU beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen.
Zu all dem leistet die KfW mit ihrem Engagement im Auftrag der Bundesregierung und der EU - nicht erst - seit Beginn des russischen Angriffskriegs einen relevanten Beitrag, wobei der Schwerpunkt der Förderung auf den Gebieten Energie und Naturschutz, Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden, soziale Infrastruktur in Kommunen sowie Wirtschaftsförderung und Berufsbildung liegt. Erst Anfang Mai hatte die KfW der Ukraine weitere 45 Mio. EUR für Reparaturen an der Energie-Infrastruktur zugesagt, die regelmäßig Ziel russischer Angriffe ist. Insgesamt unterstützt die KfW die Ukraine im Auftrag von Bund und EU derzeit mit mehr als 60 laufenden Projekten und einem Volumen von 1,2 Mrd. EUR.
Neue Verträge, neue Zusagen
Im Rahmen der Konferenz in Berlin wird die KfW zudem eine Reihe von Vereinbarungen und Verträgen unterzeichnen, um die Zusammenarbeit mit der Ukraine weiter zu stärken. Die neuen Zusagen unterstreichen die Absicht Deutschlands, Verantwortung zu übernehmen und weiterhin verlässlich an der Seite der Ukraine zu stehen.
