Soziale Investitionen durchzuführen und so die Lebenssituation der ukrainischen Bevölkerung zu verbessern – das ist das Ziel des Sozialen Investitionsfonds Ukraine (USIF). USIF wurde im Jahr 2000 von der ukrainischen Regierung als eigenständige Non-Profit-Organisation ins Leben gerufen. Er ist seit 2008 ein bewährter Projektträger der KfW und hat zahlreiche Vorhaben erfolgreich durchgeführt, mit Finanzierung, die im Auftrag der Deutschen Bundesregierung sowie der EU erfolgte. Die USIF-Projekte konzentrieren sich hauptsächlich auf die Sanierung und Entwicklung der kommunalen Infrastruktur. Zu seinen den Aktivitäten gehört unter anderem die Schaffung von Wohnraum.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt die Kommunen vor hohe Herausforderungen. Die vorhandene soziale Infrastruktur, die ohnehin vielfach baufällig ist und modernen Standards, vor allem mit Blick auf Energieeffizienz, nicht mehr entspricht, reicht nicht aus, um die alltäglichen Bedarfe abzudecken. Das gilt besonders für die Versorgung und Unterbringung von Binnenvertriebenen. Derzeit (Stand Februar 2024) sind fast vier Millionen Menschen innerhalb der Ukraine auf der Flucht – zu Kriegsbeginn waren es sogar mehr als sieben Millionen.
Ein drängendes Thema ist dabei die Wohnungsfrage, denn sowohl Binnenvertriebene als auch Nichtgeflüchtete befinden sich oft in einer prekären Wohnsituation, und das Abgebot an bezahlbarem Wohnraum reicht nicht aus. Auch bei der Bereitstellung sozialer Basisversorgung geraten die Kommunen an den Rand ihrer Kapazitäten. Die Kriegsschäden im Gesundheitssektor sind signifikant, über 1.200 Gesundheitseinrichtungen wurden ganz oder teilweise zerstört. Dazu kommen der generelle Modernisierungsbedarf im Gesundheitssektor sowie Veränderungen bei den Bedarfen aufgrund sozio-demographischer Veränderungen. Auch im Bildungssektor sind Einrichtungen und Ausstattung beschädigt oder veraltet. Zugleich ist die Nachfrage nach an hochwertiger Berufsbildung enorm hoch und entscheidend für die Zukunftperspektiven junger Ukrainerinnen und Ukrainer.
Hier bietet USIF Lösungsansätze – finanziert von der KfW im Auftrag der Bundesregierung und der EU. Um die Wohnungsnot für Binnenvertriebe und aufnehmende Gemeinden zu lindern, wird über USIF bezahlbarer Wohnraum geschaffen. Dies geschieht durch die Rehabilitierung öffentlicher Gebäude, die zu Wohnraum für Binnenvertriebene umgebaut werden, sowie in Zukunft möglicherweise auch durch Neubauten. Um den Neuanfang zu erleichtern, werden zudem soziale Einrichtungen wie Kindergärten in Stand gesetzt, von denen auch die ortsansässige Bevölkerung profitiert.
USIF fördert auch die patientenfreundliche Rehabilitierung und den Ausbau von kommunalen Gesundheitszentren und Krankenhäusern an ausgewählten Projektstandorten in der Ukraine. Dabei geht es sowohl um die primäre Gesundheitsversorgung als auch um die Berücksichtigung konkreter gesundheitlicher Bedarfe in Krankenhäusern (z.B. Krebsvorsorge, Frauengesundheit, etc.), die zudem energetisch saniert werden. Zudem wird medizinische Ausrüstung zur Verfügung gestellt. Dazu gehört z.B. die Ausstattung eines neurochirurgischen Operationssaals im Kyjiwer National Children's Hospital ‘Okhmatdyt’ oder die Ausrüstung mit Geräten zur Wiederherstellung der Bewegungsfähigkeit von Gliedmaßen in dem Rehabilitationszentrum „Unbroken“ in Lviv.
Im Bereich der Berufsbildung setzt USIF die Rehabilierung und Ausstatttung von Berufsschulen um, die u.a. Ausbildungsgänge in der Landwirtschaft, Industrie und im Maschinenbau, Baugewerbe, Verkehr und in der Kommunikation sowie der Textilindustrie und Gastronomie anbieten. Zusätzlich werden ausgewählte Berufsschulen zu Kompetenzzentren ausgebaut.
Energieeffizienz ist ein wichtiges Anliegen aller USIF-Vorhaben. Sowohl die Gesundheits- und Bildungseinrichtungen als auch Wohnungen werden energetisch saniert. Zu den geförderten Maßnahmen gehören die Sanierung von Heizungs- und Lüftungssystemen, die Dämmung von Fassaden und Dächern, der Einbau von Thermofenstern und Zählern sowie neue Beleuchtung. Das ist nicht nur aus Klimaschutzgründen wichtig, sondern auch vor dem Hintergrund, dass es aufgrund der Zerstörung von Energieinfrastruktur durch russische Angriffe immer wieder zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.
Einen großen Mehrwert von USIF bei der effizienten Umsetzung der sozialen Investitionen bieten zum einen die lokalen Strukturen und Mitarbeitenden, die über spezifische Expertise zu sozialer Infrastruktur verfügen, sowie die gute Vernetzung mit Gemeinden, der Zivilgesellschaft und dem lokalen Privatsektor. So kann beispielsweise gemeinschaftlich entscheiden werden, welche Gebäude sich am besten für Sanierungen eignen.
Die über USIF finanzierten Maßnahmen leisten einen signifikanten Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der lokalen Bevölkerung und zur sozialen Integration von Binnenvertriebenen. Durch die Bereitstellung von Basisinfrastruktur, die allen zur Verfügung steht, wird sozialen Ungleichheiten entgegengewirkt. Zudem wird verhindert, dass es zu Konkurrenz um knappe soziale Dienstleistungen kommt.
Seit dem Beginn des russischen Angriffkrieges auf die Ukraine im Jahr 2022 hat USIF in Charkiw, Saporischschja, Dnipro, Odessa und Ternopil eine ganze Reihe von Wiederaufbaumaßnahmen erfolgreich durchgeführt. Dazu gehören:
Zudem wurde Ausrüstung im Gesamtwert von mehr als 7 Mio. EUR, einschließlich Soforthilfe für Binnenvertriebene, Landwirtschafts- und Baumaschinen, medizinische und Bildungsausrüstung, beschafft. Derzeit befinden sich weitere 7 Einrichtungen für die Unterbringung von Binnenvertriebenen, mehr als 15 Berufsschulen, 16 medizinische Einrichtungen, sowie 4 Unterkünfte in Umsetzung.
Die Energieeinsparungen durch Sanierungsmaßnahmen helfen nicht nur dabei, den CO2-Ausstoß zu mindern, sie entlasten zudem die kommunalen Haushalte.
Die von USIF-Vorhaben unterstützen die Anstrengungen der ukrainischen Regierung zur nationalen Umsetzung der Agenda 2030. Die Investitionen tragen zur Erreichung der SDGs 1 „Armut in jeder Form und überall beenden“, 3 „Ein gesundes Leben und Wohlergehen für alle Menschen jeden Alters“, 4 „Hochwertige Bildung“, 7 „Bezahlbare und saubere Energie“ sowie 11 „Nachhaltige Städte und Gemeinden“ bei.
